Stellungnahme Haushaltsplan 2020

Stellungnahme der FLH-Fraktion zum Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Heiligkreuzsteinach am 27.02.2020

von Gemeinderat Ernst-Michael Heß

Sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Pfahl,

sehr geehrter Herr Fischer vom Gemeindeverwaltungsverband,

sehr geehrter Herr Seiler von der Presse,

sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats,

sehr geehrte Gäste,

vor uns liegt der Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2020. Um Wiederholungen zu vermeiden und den Zuschauerrum nicht mit Zahlen zu langweilen, werde ich mich kurzfassen. Einzelne Zahlen können dem Haushaltsplan entnommen werden.

Dennoch will ich im Folgenden auf einige, für die FLH wichtige Dinge eingehen:

• Oberste Priorität scheint mir und meinen Fraktionskollegen die Grundversorgung der Bevölkerung. Ganz oben steht hier die Wasserversorgung, dies hat der letzte Sommer 2019 gezeigt, bei der die Gemeinde in einigen Situationen an Grenzen geraten ist. Ganz wichtig ist hier der Neubau des Hochbehälters Steinwald in Eiterbach mit immerhin 450 Tsd. Euro.
  
   

• Eine sehr hohe Priorität hat aber auch der weitere zügige Ausbau unseres Glasfasernetzes. Ein Lottogewinn machte hier Eiterbach, dass in den nächsten 15 Monaten komplett mit Glasfaser ausgebaut wird; jeder Haushalt wird ohne eine Anschluss-Gebühr zu entrichten angeschlossen. Dank sei hier der Bundes- und Landesregierung, die dieses Programm im November 2019 auflegten. Dieser Gesamtausbau sollte aber auch für ganz Heiligkreuzsteinach die Zukunft sein.
  
   

• Auch der Neuerwerb des Feuerwehrfahrzeugs ist für die Gemeinde eine wichtige Investition in die Zukunft. Der Klimawandel wird immer wieder neue Wetterkapriolen mir Erdrutschen und umgestürzten Bäumen bringen.
  
   

• Dies ist nur ein kleiner Auszug aus von dringlichen Investitionen. Zum Erhalt der Infrastruktur müssen Straßen, Wege und Plätze saniert werden, aber auch viele kleinere Anschaffungen sind für die Zukunft wichtig.

Auf der Einnahmeseite sind im Plan-Jahr 2020 geringe Steigerungen zu erwarten, legt man die Steuerschätzung vom Oktober 2019 zugrunde. Wir können mit einem Plus von ca. 72 Tsd. Euro rechnen. Zwar zeigte sich in der Vergangenheit, dass die Ist-Einnahmen die Plan-Einnahmen immer wieder übertrafen, doch ist dies keine sich immer wieder wiederholende Gesetzmäßigkeit.

Diese Erhöhung ist aber auch dringend nötig, denn schielt man auf die Ausgabenseite, so stellt man fest, dass die Personalausgaben um ca. 62 Tsd. Euro steigen. Aber auch der Gemeindeverwaltungsverband, der Abwasserzweckverband, die Finanzausgleichumlage und die Kreisumlage melden mit ca. 54 Tsd. Euro höhere Beiträge an.

Dies alles macht eine höhere Verschuldung unumgänglich. Zum Vorjahr 2019 steigen diese von 1.517 Tsd. Euro um 40 Tsd. Euro auf 1.557 Tsd. Euro. Im längerfristigen Gesamtvergleich sind die Schulden insgesamt gesunken. Waren es in 2016 noch 1.756 Tsd. Euro, so sind sie planerisch in 2020 bei 1.557 Tsd. Euro. Sosehr es den Sparer ärgert, für die Gemeinde sind die niedrigen Zinssätze bares Geld wert. Trotzdem ist in Zukunft auf einen kontinuierlichen Schuldenabbau zu achten, denn das Steuereinnahmen stetig steigen, kennt keine Gesetzmäßigkeit, denn wie sich die augenblickliche Krise mit dem Corona-Virus entwickelt und welche wirtschaftliche Gefahren sich hier verbergen, vermag heute noch niemand voraus zu sagen. Ein Konjunktur-Wunder darf mit Sicherheit nicht erwartet werden.

Ein Ebenfalls ganz oben auf der Agenda steht die Schaffung neuen Wohnraums. Der Tunnel in Schriesheim lässt die Nachfrage nach Bauplätzen, Häusern und Wohnungen stetig steigen, denn Heiligkreuzsteinach bietet für Familien eine sehr gute Infrastruktur und man ist in 20 Minuten an der Autobahn. Zwar gibt es Gemeinden von denen man noch schneller an der Autobahn ist, aber nicht zu solch attraktiven Grundstückspreisen.

Ich und meine Fraktion sehen die Entwicklung in unsrer Gemeinde auf einem positiven Weg. Die Infrastruktur stimmt, der ÖPNV ist gut ausgebaut und das gesellschaftliche Leben mit den Vereinen und den jährlichen Festivitäten werden gut angenommen. Auf diesem Weg sollte man kontinuierlich voranschreiten um unseren Ort attraktiv zu halten.

Soweit die Kommentierung des Haushaltsplans 2020 von der FLH. Einzelne Zahlen habe ich bewusst nicht aufgeführt, da man die ohnehin gleich wieder vergisst. Wer unbedingt Zahlen benötigt, kann diese im Haushaltsplan nachschauen. Mir war wichtig den Blick auf das Ganze zu lenken um die Zusammenhänge zu erkennen.

Meine Fraktion dankt Ihnen, Frau Bürgermeisterin Pfahl sowie der Verwaltung und last but not least Ihnen Herr Fischer und dem Gemeindeverwaltungsverband für die hervorragende Planungsarbeit die sie geleistet haben. Den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen gilt mein Dank für die stets konstruktive Zusammenarbeit.

Die Fraktion der FLH kann dem Beschlussvorschlag Haushaltsplan 2020 ohne Wenn und Aber zustimmen.

Ich danke für ihre Aufmerksamkeit!

Für die FLH-Fraktion Ernst-Michael Heß