Stellungnahme Haushaltsplan 2022

Stellungnahme der FLH-Fraktion zum Haushaltsplan 2022 der Gemeinde Heiligkreuzsteinach am 24.02.2022

von Gemeinderat Ernst-Michael Heß

Sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Pfahl,

sehr geehrter Herr Fischer, Frau Mayer vom Gemeindeverwaltungsverband,

sehr geehrter Herr Seiler von der Presse,

sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats,

sehr geehrte Gäste,

Corona-, Klima- und Ukrainekrise sind die zurzeit tragenden Themen in der Presse und im Fernsehen. Es sind dies große und auch für die Bevölkerung verängstigende Themen. Dennoch dürfen sie nicht den Blick verstellen auf andere große Aufgaben, die die Menschen direkt vor Ort betreffen. Hiermit meine ich die großen Probleme die hier in Heiligkreuzsteinach direkt vor Ort zu lösen sind.

Ganz oben auf der Agenda steht zurzeit die Grundversorgung der Bevölkerung mit elementaren Gütern. Der Ausbau der Wasserversorgung ist im Augenblick eines der dringendsten Probleme in unserer Gemeinde, dicht gefolgt von der Renovierung unseres in Teilen veralteten Abwassersystems. So belaufen sich die Gesamtinvestitionen für 2022 auf 2.557.400 €. Davon beträgt der Aus- und Umbau der Wasserversorgung 1.064.000 €, d.h. 41,6 % der gesamten Investitionen für 2022. Reparaturen an Schachtanlagen und Verbindungsleitungen, z.B. Wasserrohrbrüche, sind darin noch nicht enthalten.

Weitere größere und notwendige Investitionen sind der Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges (117 Tsd.€), die Anschaffung von Sirenen für den Katastrophenschutz (120 Tsd.€), Straßenerneuerung des Kaltenbrunnenwegs (120 Tsd.€), Erneuerung des Kunstrasenplatzes 285 Tsd.€) und nicht zuletzt die Neuordnung der Energieversorgung der Steinachtalhalle und der Schule (300 Tsd.€). Insgesamt schlagen die Investitionen in 2022 mit 39,64% an den Gesamteinnahmen der Gemeinde zu buche.

Nicht aus den Augen verlieren darf man den weiteren Glasfaserausbau in Heiligkreuzsteinach und den Obergemeinden. Hierfür sind im Haushaltsplan bereits 150 Tsd.€ eingestellt. Dies dürfte aber bei weitem nicht ausreichen, will man den Zustand wie in Eiterbach erreichen. Hier besteht die Möglichkeit für jeden Haushalt, einen Anschluss mit bis zu 300 Mbit/s zu buchen.

Auf der Einnahmenseite können wir in 2022 mit einer Steigerung von 683 Tsd.€ gegenüber 2021 rechnen. Dies ist in der Hauptsache einer Erhöhung der Schlüsselzuweisungen in Höhe von 525 Tsd.€ und einer Steigerung der Einkommensteueranteile in Höhe von 88 Tsd.€ zu verdanken. Damit erzielt unsere Gemeinde im 5. Jahr in Folge seit Einführung der Doppik ein positives Gesamtergebnis von 81 Tsd.€ im Jahre 2022. Dies schlägt sich positiv in einer weiteren Erhöhung der Ergebnisrücklage aus.

Bei all den positiven Zahlen, darf der Blick auf die Schulden der Gemeinde nicht fehlen. Diese entwickelten sich seit 2015 mit 1.466 Tsd.€ stets abwärts und liegen in 2021 bei 736 Tsd.€ Dies entspricht einer pro Kopf Verschuldung von 279 €. Zur Finanzierung der gesamten Ausgaben ist eine Neuverschuldung von 321 Tsd.€ geplant, d.h. eine Erhöhung der Pro Kopf Verschuldung auf 405 €; immer noch moderat, in 2010 betrug sie noch 660 €.

Soweit die wichtigsten Zahlen zum Haushaltsplan 2022. Sollten Sie genauere Zahlen benötigen, so sind diese jederzeit im Haushaltsplan nachlesbar. Wir, die FLH-Fraktion, können mit den Zahlen gut leben und freuen uns über den relativ stabilen und guten Zustand unserer Gemeinde.

Meine Fraktion dankt Ihnen, Frau Bürgermeisterin Pfahl sowie der Verwaltung und last but not least Ihnen Herr Fischer und dem Gemeindeverwaltungsverband für die hervorragende Planungsarbeit die sie geleistet haben. Den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen gilt mein Dank für die stets konstruktive Zusammenarbeit.

Die Fraktion der FLH kann dem Beschlussvorschlag Haushaltsplan 2022 ohne wenn und aber zustimmen.

Ich danke für ihre Aufmerksamkeit!

Ernst-Michael Heß

FLH Fraktion